Das Projekt dümpelt vor sich hin – es geht nirgends richtig voran. Die Anliegergemeinden am Albaufstieg diskutieren um den Lärmschutz, die Bahn setzt finanzielle Grenzen, eine neue Finanzkalkulation wirft den weiteren Fahrplan durcheinander und plötzlich meldet sich der Bundesrechnungshof und kündigt eine Überprüfung der Finanzierung an.

Das Bündnis gegen Stuttgart 21 macht durch verschiedene Aktionen auf sich aufmerksam und doch bewegt sich nichts – weder nach vorn noch zurück.

Das Projekt beschließt den negativ belasteten Projektnamen durch etwas positiveres auszutauschen und startet – von der Öffentlichkeit fast unbemerkt – einen Wettbewerb. Der Gewinner des Wettbewerbs ist der Slogan “Das neue Herz Europas“, die Ausstellung im Hauptbahnhof wird umgestaltet und zur Information der Öffentlichkeit wird eine neue Internetseite freigeschaltet – unter http://www.das-neue-herz-europas.de werden ab Mitte 2008 alle Informationen neu aufbereitet.

– Fortsetzung –

Sind 61.193 gültige Unterschriften sind für die Katz? Der Bürgerentscheid zu Stuttgart 21 ist unzulässig. Der Gemeinderat hat den Antrag der Gegner des Milliardenprojekts deshalb abgewiesen. Juristisch gesehen ist das so korrekt wie konsequent. Es geht eben nicht mehr darum, grundsätzlich über das Bahnhofsprojekt zu entscheiden. Und eine Entscheidung gegen die Umsetzung des Projektes kann damit nur von denen getroffen werden, die auch die Verträge geschlossen haben – wenn die Bürger danach dafür bezahlen und unter den Folgen ggf. leiden müssen ist das natürlich sehr unbefriedigend.

Dass OB Schuster dazu beigetragen hat, indem er am Morgen nach dem letzten Ratsbeschluss pro Stuttgart 21 flugs ein Finanzierungsabkommen unterzeichnete, mögen ihm die Projektgegner erzürnt vorhalten. Es bleibt als Makel haften. Richtig ist aber auch, dass er sich dafür der Ratsmehrheit versichert hat. Sein Handeln war zwar gegen einen Bürgerentscheid gerichtet, aber vermutlich wohl rechtens.  Dennoch sollten die Unterschriften der Stuttgarter Bürger für das Rathaus eine Verpflichtung sein, die Bedenken ernst zu nehmen und zumindest nun die Bürger etwas mehr an der Umsetzung dieses Jahrhundertprojektes zu beteiligen.

Im Jahr 2008 wurden in der Folge immer wieder Gründe gesucht, warum die Verträge noch immer nicht unterschrieben sind. Das Jahresende brachte dann durch die aktuellen konjunkturellen Probleme nochmals Aufwind für die Gegner. Doch am Ende bleibt nur die Erkenntnis “Totgesagte leben länger” und damit geht das Drama weiter…

– Fortsetzung –